ATUS Beratung zum Thema Klimaschutz in Weinheim

Das Überthema Klimaschutz war Hauptberatungsgegenstand in der Sitzung des Ausschusses für Technik, Umwelt und Stadtentwicklung am 6.11.2019. Meine Stellungnahme für die CDU Fraktion habe ich dabei unter das bewährte Motto der Lokalen Agenda 21 gestellt: “global denken – lokal handeln”.

In ihrer Beschlussvorlage schlägt die Verwaltung die Teilnahme am European Energy Award (eea) vor. Anders als der Name vermuten lässt, handelt es sich nicht um einen Wettbewerb, sondern vielmehr um ein internationales Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsinstrument für kommunalen Klimaschutz, das bereits seit mehr als zehn Jahren zahlreiche Kommunen in Deutschland und Europa auf dem Weg zu mehr Energieeffizienz unterstützt. Auch andere Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis und der Kreis selbst beteiligen sich am eea. Möglicherweise können wir hier Synergieeffekte generieren und über die Stadtgrenzen hinweg kooperieren.

Während über die Teilnahme am eea große Einigkeit besteht, gibt es hinsichtlich der konkret in Weinheim zu treffenden Maßnahmen erheblichen Diskussionsbedarf. Im Unterschied zu GAL und SPD haben wir zum jetzigen Zeitpunkt auf Anträge verzichtet. Unsere verkehrs- und energiepolitischen Vorstellungen kann man aber auch schon jetzt im Kommunalwahlprogramm nachlesen. Da praktisch alle Vorschläge finanzielle oder personelle Ressourcen erfordern, handelt es sich um haushaltsrelevante Maßnahmen, die wir im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen einbringen und diskutieren wollen. Letztlich kam der Oberbürgermeister zur gleichen Auffassung, eine Beratung der Anträge fand nicht statt.

Angesichts der angespannten Haushaltslage kann Weinheim nicht unbegrenzt in neue Stellen und Klimaschutzprojekte investieren. Wir müssen versuchen, die knappen Mittel so einzusetzen, dass möglichst große private Investitionen von Bürgern und Unternehmen ermöglicht werden. So müssen beispielsweise Solarenergieprojekte auf öffentlichen Gebäuden nicht in Trägerschaft der Stadt durchgeführt werden. Sie muss viel eher dafür sorgen, dass Energiegenossenschaften oder Unternehmen solche Projekte ohne bürokratische Hürden umsetzen können.

Weiterführende Links

• European Energy Award
  https://www.european-energy-award.de/
• Bericht der Weinheimer Nachrichten
  https://www.wnoz.de/Mehr-Tempo-beim-lokalen-Klimaschutz-2f65318c-ae84-4dcb-9ccf-0e64fecb8a8e-ds
• Bericht der Rhein-Neckar-Zeitung
  https://www.rnz.de/nachrichten/bergstrasse_artikel,-klimaschutz-in-weinheim-kleiner-schritt-zum-grossen-wurf-_arid,478148.html

Bildnachweis

• #showyourstripes
  https://showyourstripes.info/
  Die Grafik zeigt die Entwicklung der globalen Durchschnittstemperatur. Jeder Streifen steht für ein Jahr im Zeitraum 1850 bis 2017. Die Farbe visualisiert die jeweilige Abweichung der weltweiten Durchschnittstemperatur nach unten (blau) oder oben (rot), Basis ist der Datensatz HadCRUT4 des britischen MetOffice. Wie sehr sich warme und heiße Jahre in den letzten Jahrzehnten häufen, ist auf den ersten Blick erkennbar.