Stadtentwicklungsprozesse in Deutschland und der ganzen Welt waren ein Schwerpunkt meines Studiums sowie meiner wissenschaftlichen und beruflichen Tätigkeit. Ich setze mich für eine nachhaltige Stadtentwicklung ein, die stets ökonomische, ökologische und soziale Aspekte in einer ganzheitlichen Sichtweise einbezieht.
Wohnen
Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Weinheim muss ein attraktiver und bezahlbarer Wohnstandort für alle Einkommensgruppen bleiben. Der weitere Zuzug von Familien und jungen Berufstätigen ist eine wichtige Voraussetzung zur Bewältigung des anhaltenden demographischen Wandels. Das Durchschnittsalter der Weinheimer Bevölkerung liegt deutlich über den Durchschnittswerten, sowohl für Baden-Württemberg als auch für den Rhein-Neckar-Kreis.
Bei der Aktivierung leerstehenden Wohnraums setze ich auf positive Anreize (z.B. Wohnraumbörse, Mietgarantien). Bau- und Belegungsgebote oder gar Enteignungen lehne ich ab. Die Ausweitung des Anteils sozialen Wohnraums und die Dämpfung des Mietpreisanstieges wird nicht ohne die moderate Ausweisung neuer Wohngebiete und eine nachbarschaftsverträgliche Nachverdichtung gelingen. Ein großes Potential liegt in der Aufstockung bzw. dem Dachausbau vorhandener Wohngebäude. Damit einher geht in der Regel auch ein Beitrag zur Reduzierung des Heizungsbedarfs pro m² Wohnfläche und damit der CO2-Emissionen.
Der von verschiedenen Seiten vorgeschlagenen Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft stehe ich kritisch gegenüber. Mit der Baugenossenschaft 1911 Weinheim eG haben wir bereits einen sehr gut aufgestellten Akteur, den es weiter zu stärken gilt.
Industrie und Gewerbe
Wäre die Stadt Weinheim ein Unternehmen, stünde sie vor der Insolvenz. Trotz konjunkturell bedingter Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer ist die Stadt strukturell unterfinanziert, d.h. die Ausgaben übersteigen regelmäßig die Einnahmen. Mehrfach durchgeführte Benchmarkvergleiche haben deutlich gezeigt, dass unsere Stadt finanziell deutlich schlechter ausgestattet ist als andere baden-württembergische Städte vergleichbarer Größe. Unsere Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer befinden sich hingegen bereits am oberen Ende der Skala im Vergleich zu benachbarten Kommunen. Die in den nächsten Jahren notwendigen Investitionen in die Infrastruktur können wir nur auf Basis einer soliden wirtschaftlichen Entwicklung und durch die Ansiedlung zusätzlicher Unternehmen leisten.
Im ersten Schritt müssen die Lücken, Leerstände und Unternutzungen in vorhanden Gewerbegebieten erfasst und besser als bisher vermarktet werden. Verwaltung und Gemeinderat müssen ein Leitbild bzw. „Ansiedlungsprofil“ erarbeiten, das Kriterien für gewünschte Branchen, Unternehmensgrößen und Arbeitsplatzdichten definiert. Logistik und andere flächenintensive Branchen sollten ausgeschlossen bleiben. Auf Basis eines solchen Leitbildes werde ich mich weiterhin für die Entwicklung eines verkehrsgünstig gelegenen Gewerbegebietes einsetzen, um Weinheim als attraktiven Standort für heimische und ansiedlungswillige Unternehmen zu erhalten. Die Standortdiskussion muss im Vorfeld der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes ergebnisoffen und mit größtmöglicher Bürgerbeteiligung geführt werden.
Etwa 80% des städtischen Haushaltes sind Pflichtausgaben, die restlichen 20% sind Ausgaben für freiwillige Leistungen wie Kultur, Sport- oder Freizeiteinrichtungen, also genau jene Bereiche, die die Lebensqualität unserer Stadt betreffen. Gelingt es uns nicht, die Gewerbesteuereinnahmen dauerhaft zu steigern, wird es zu deutlich spürbaren Einschnitten (z.B. Schließung eines oder mehrerer Bäder, Schließung der Musikschule, Zusammenstreichen der Kulturförderung) kommen müssen.
Neue Unternehmen bringen nicht nur Gewerbesteuer, sondern sie stellen auch wohnortnahe Ausbildungs- und Arbeitsplätze zur Verfügung. Insbesondere im gewerblichen Bereich sind in den letzten Jahrzehnten hunderte von Arbeitsplätzen in Weinheim verloren gegangen.
Verkehr
Weinheim droht, im Autoverkehr zu ersticken. Das Entlastungspotential durch Neubau von Umgehungsstraßen ist bis auf punktuelle Ausnahmen (z.B. Autobahnanschluss Weinheim-Süd) ausgereizt. Der eingeleitete Umstieg auf alternative Antriebe wird zu einer Verbesserung der Luft- und Lärmbelastung führen, ändert aber nichts am Platzbedarf der Autos. Echte Entlastung wird nur ein weiterer Ausbau des ÖPNV und eine Förderung des Radverkehrs bringen. Dabei geht es mir nicht um eine wie auch immer geartete Beschränkung der individuellen Mobilität sondern um die Schaffung von attraktiven Alternativen zum Auto.
Ich bin Mitglied des Fahrgastverbandes Pro-Bahn e.V. und habe mich als Fraktionsberater aktiv für den Umbau des Weinheimer Hauptbahnhofs und den Neubau des S-Bahn Haltepunktes in Sulzbach engagiert. Die zu überwindenden Widerstände waren dabei erheblich, z.B. durch mehrfache dramatische Kostensteigerungen seitens der Deutschen Bahn. Zu meiner Arbeitsstelle in Darmstadt pendle ich per Bahn mit einem Jobticket des Rhein-Main-Verkehrsverbunds. Neben unserem Familien-PKW nutze ich bei Bedarf das Car-Sharing Angebot der Stadtmobil Rhein-Neckar AG.
Weiterhin bin ich Vorstandsmitglied der Ortsgruppe Weinheim des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs ADFC und betreibe die Facebookseite „Radfahren in Weinheim„, in der ich mich für die Förderung des Radverkehrs in Weinheim einsetze.
Umwelt, Klimaschutz, Energie
Ich unterstütze die eingeleitete „Energiewende“ und habe als Mitglied der Energiegenossenschaft Hohe Waid eG schon vor einigen Jahren in eine Bürgersolaranlage auf dem Dach der Keltensteinhalle in Rippenweier investiert. Als Geograph bin ich der festen Überzeugung, dass jeder Landesteil und jede Gemeinde ihren eigenen Beitrag zur Energiegewinnung und Versorgungssicherheit leisten muss. Jedoch bietet jede Region eigene Standortpotentiale, die es optimal zu nutzen gilt. Während Weinheim und die Bergstraße ein sehr hohes Potential für Sonnenergie und Tiefengeothermie aufweisen, weht der Wind im Jahresdurchschnitt viel zu schwach, um die mit den Windrädern einhergehende Landschaftszerstörung zu rechtfertigen. Ich setze mich dafür ein, dass die Stadt Weinheim sich noch stärker für die Nutzung der Sonnenenergie einsetzt, in dem sie Bedenken des Denkmalschutzes in der Altstadt zurückstellt und öffentliche Dach- und Parkplatzflächen energetisch in Wert setzt.
