Die fortschreitende Digitalisierung ist dabei, unsere Gesellschaft und praktisch alle Lebensbereiche tiefgreifend zu verändern. Sie ist Herausforderung und Chance zugleich. Wir müssen die Digitalisierung nutzen, um die städtische Verwaltung und effizienter und zugleich noch bürgernäher zu gestalten. Digitalisierung ist für mich persönlich kein abstrakter Begriff, sondern steter Bestandteil meiner Ausbildungs- und Berufslaufbahn seit Mitte der 1980er Jahre.
Fehlende Infrastruktur
Die digitale Infrastruktur in unserer Stadt ist in großen Teilen unzureichend. Zwar wurde die Netzanbindung unserer Schulen und der Gewerbegebiete in den letzten fünf Jahren spürbar verbessert, jedoch ist die WLAN-Abdeckung der öffentlichen Plätze und städtischen Versammlungsräume weiter als „rudimentär“ zu beschreiben. Leider verweigern sich derzeit auch viele Bürgerinnen und Bürger dem wünschenswerten Glasfaserausbau. Hier müssen Verwaltung und Gemeinderat noch mehr Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit leisten.
Digitale Modernisierung und Umbau der Verwaltung
Die Digitalisierung der Verwaltung wird weiter ein dominantes Thema der nächsten Jahre sein. Wir müssen diesen Prozess weiter beschleunigen und die Verwaltung mit den notwendigen Ressourcen ausstatten. Ausgangspunkt muss eine umfassende Digitalisierungs- und eGovernment-Strategie sein, die an die Stelle der oftmals teuren Insellösungen in den einzelnen Ämtern tritt. Als Berater im Hauptausschuss habe ich schon für die Haushaltsberatungen 2018 einen entsprechenden Antrag formuliert, der mit großer Mehrheit angenommen und in Teilen bereits umgesetzt wurde. Ebenfalls auf meine Initiative geht die Einrichtung des Digitalisierungsbeirates zurück, der aber noch stärker in die strategische Planung einbezogen werden sollte.
Bürgerinformationssystem und Beteiligungsportal
Die Berichterstattung über die Gemeinderatssitzungen liegt heute in den Händen der traditionellen Printmedien, die die Inhalte und Debatten nur gefiltert und oft mehrere Tage zeitverzögert – viel zu oft auch nur in Form der städtischen Pressemitteilungen – wiedergeben. Live Postings einzelner Stadträte sind keine sinnvolle Alternative zu einem vollständigen Livestream aus dem Ratssaal.
Ich möchte digitale Technologien nutzen, um die Beteiligungsschwelle für die Bürgerinnen und Bürger zu senken. Denn junge Eltern oder außerhalb von Weinheim Berufstätige haben keine Möglichkeit, mehrmals im Monat vor Ort an Gemeinderats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen am späten Nachmittag oder frühen Abend teilzunehmen.
Das mit großer Verspätung eingeführte Ratsinformationssystem muss zu einem echten Bürgerinformationssystem ausgebaut werden. Hinzu muss ein Beteiligungsportal etwa nach dem Vorbild der Stadt Mannheim treten. Nur so können wir die Bürgerschaft früh- und rechtzeitig in grundlegende Entscheidungen einbinden. Schon im Kommunalwahlprogramm 2014 habe ich mich für das Livestreaming der Gemeinderatssitzungen eingesetzt, was bislang leider an zu vielen Bedenkenträgern gescheitert ist.
Das Amtsblatt der Stadt muss in ein digitales Angebot umgewandelt werden.
Digital Twin
Das Fehlen einer ganzheitlichen Digitalisierungsstrategie offenbart sich auch durch zahlreiche Insellösungen in den städtischen Ämtern. Es fehlt eine ämterübergreifende Datenplattform, die den Datenaustausch erleichtern und Verwaltungsprozesse erheblich beschleunigen würde. Ziel sollte der Aufbau eines “digitalen Zwillings” der Stadt Weinheim sein, also ein virtuelles Abbild von Gebäuden, Straßenzügen und ganzen Stadtquartieren und ihrer Umwelt. Zusammen mit den Daten aus den städtischen Ämtern und anderer Quellen wird der digitale Zwilling zu einem wertvollen Planungsinstrument, das jederzeit aktuelle Informationen und Prognosen liefern kann. Die Visualisierung der Daten liefert eine verlässliche Unterstützung für die Bürgerbeteiligung und die Entscheidungen des Gemeinderates, etwa zur Verbesserung der Mobilitätsströme, zur Einhaltung von Klimazielen, der Erschließung von neuen Baugebieten oder der Umsetzung von Sicherheitskonzepten.